Elternvorstand und Schulleitung sind zwei gleichgestellte Organe

Liebe Elterndelegierte

1. Es freut mich, dass meine Anstrengungen bezüglich der Abklärung zur Weitergabe der Email Adressen der Eltern durch die Schulleitung nun anerkannt wurden und keine Email-Adressen weitergegeben werden ohne jede elterliche Person direkt anzufragen und um Erlaubnis zu bitten. Dieses Vorgehen hatte ich von Anfang an vorgeschlagen. Ungewählte und gewählte Vorstandsmitglieder und die Schulleitung dachten, es wäre eine bessere Idee hinter meinem Rücken vorzugehen. Dieses Vorgehen entsprach nicht dem Schweizer Gesetz und ist nun auch protokolliert und nicht zustande gekommen. Anbei nochmals die Stellungnahme von Sabine Class:

Meine Warnung als Elterndelegierter an alle Eltern der beiden Klassen, welche ich vertrete, war also gerechtfertigt und die schamlose Verheimlichung der Fakten durch die Schulleiung fehl am Platz.

Dass ein Teil des Vorstandes Neuwahlen auf die Beine stellt um das eigene, irrtümliche Vorgehen zu verheimlichen, ist sehr fragwürdig und unehrlich.

2. Gewisse Elterndelegierte und Vorstandsmitglieder waren an der Sitzung vom 9.5.2022 der Meinung, dass es keinen Präsidenten gibt. Im Protokoll steht das aber anders. Offenbar nimmt man es nicht so genau. Es wird ein Präsident gewählt aber der ist dann doch nicht Präsident. An dieser Stelle muss das Elternreglement noch deutlich verbessert werden.
https://elweinbergturner.files.wordpress.com/2021/09/weinberg-turner-protokoll-05.07.2021.pdf

3. Das Protokoll vom 9.5.2022
https://elweinbergturner.files.wordpress.com/2022/05/2022-05-09-protokoll-elternratssitzung.pdf
ist zu undifferenziert und erklärt in keiner Art und Weise die rechtliche Bedeutung des Vorstandes als ein Organ, das genau gleich gestellt ist wie die Schulleitung. Im Protokoll wird davon ausgegangen, dass das Organ des Elternvorstandes der Schule Weinberg/Turner der Schulleitung unterstellt ist. Das ist aber nicht der Fall. Der Elternvorstand ist als Organ der Schulleitung gleichgestellt und nicht unterstellt. Auch eine Website des Eltern-Vorstandes der Schule Weinberg/Turner gehört nicht der Schulleitung unterstellt. Man studiere bitte das Schweizer Gesetz besser.

4. Gemäss Marc Burgherr, Dr. iur., Rechtsanwalt, Departementssekretär, Schul- und Sportdepartement, der Stadt Zürich muss die Abwahl von einem Präsidenten rechtzeitig und genügend klar, traktandiert werden (Art. 67 Abs. 3 ZGB). Dies war für die Sitzung vom 9.5.2022 nicht der Fall. Es wurden einfach Neuwahlen traktandiert. Eine Abwahl wurde nicht traktandiert. Man nimmt es ja nicht so genau. Wozu auch? Warum eigentlich?
https://elweinbergturner.ch/2022/05/05/abwahl-prasident-vorstand-schule-weinberg-turner/

5. Das Schulkreispräsidium sollte mindestens darum bemüht sein, eine schriftliche Stellungname bezüglich den rechtlichen Grundlagen der Abwahl des Präsidenten beim Departementssekretär einzuholen. Genau gleich wie beim Thema Weitergabe der elterlichen Email-Adressen wurde das aber bisher nicht gemacht. Warum eigentlich?

Mit freundlichen Grüssen
Zeno Davatz
+41 43 540 05 50

Pilotenspiel auf dem Pausenplatz

Heute waren auf dem Pausenplatz in der 10 Uhr Pause offenbar mehrere Kinder bewusstlos für ca. 10 Sekunden. Sie haben dabei das folgende Spiel gespielt: Wer nicht bewusstlos wird, der kann Pilot oder Astronaut werden. Das Spiel geht wie folgt. Ein Kind hyperventiliert so stark es geht und nach einer gewissen Zeit schlägt ihm das andere Kind gezielt auf den Brustkasten. Wer dann in Ohnmacht fällt taugt nicht zum Astronauten/Piloten, gemäss den Kindern. Eine Lehrerin hat das Spiel bemerkt und nach der Pause wurden die Kinder in gewissen Klassen darüber informiert. Die Kinder wissen jetzt offenbar auch, dass dieses Spiel sehr gefährlich enden kann, wegen Sauerstoffmangel im Gehirn.

Abwahl Präsident Vorstand Schule Weinberg/Turner

Sehr geehrter Herr Davatz

Ich beziehe mich auf Ihre E-Mail-Anfrage an den Rechtsdienst des Schul- und Sportdepartements (SSD) von gestern, 4. Mai 2022, sowie Ihr vorher ergangenes Telefonat an das Sekretariat des Departementssekretariats.

Die Elternorganisation einer Schule – und so auch der Elternrat der Schule Weinberg-Turner – steht nicht unter der Aufsicht des SSD. Die Elternorganisationen konstituieren sich und handeln im Rahmen der gesetzlichen Grundlagen, die verhältnismässig knapp gehalten sind, selbständig. Aus diesem Grund äussere ich mich zu Ihrer Anfrage nur in allgemeiner Form.

Soweit die anwendbaren gesetzlichen Grundlagen eine Frage zur Organisation eines Elternrats nicht regeln, kann es sich rechtfertigen, sinngemäss auf das Vereinsrecht gemäss ZGB (Art. 60 ff.) abzustellen. Davon gehen aufgrund Ihrer Anfrage offenbar auch Sie aus.

Gemäss Vereinsrecht wird die Mitgliederversammlung vom Vorstand einberufen (Art. 64 Abs. 2 ZGB). Der Vorstand legt dafür auch die Traktandenliste fest. Die Mitglieder können Vereinsorgane – wie die Präsidentin, den Präsidenten oder andere Vorstandsmitglieder – jederzeit, auch während laufender Amtsdauer, von ihrer Funktion abberufen (Art. 65 Abs. 2 ZGB). Qualifizierte Gründe verlangt das Gesetz dafür nicht. Fehlendes Vertrauen, das sich in der Abberufung äussert, genügt also. Ein solcher Beschluss muss gehörig, d. h. rechtzeitig und genügend klar, traktandiert werden (Art. 67 Abs. 3 ZGB). Die Vereinsmitglieder entscheiden über die Abberufung («Abwahl») von Gesetzes wegen mit einfachem Mehr (Art. 67 Abs. 2 ZGB). Ein Zweidrittelsmehr wäre nur erforderlich, wenn die Statuten dies ausnahmsweise vorsähen.

Ich gehe davon aus, dass in sinngemässer Anwendung dieser Vorschriften auch die Präsidentin oder der Präsident eines Elternrats während laufender Amtsdauer von ihrer / seiner Funktion abberufen («abgewählt») werden kann, wenn sich der Elternrat auf Antrag des Vorstands durch Mehrheitsentscheid dafür ausspricht. Dass das Recht zur Einberufung der Elternratssitzungen und zur Festlegung der Traktanden dem Vorstand als Ganzem (und nicht allein der Präsidentin oder dem Präsidenten) zukommt, ergibt sich auch aus dem im Internet abrufbaren Pflichtenheft der Elterndelegierten, des Elternrats sowie der Projekt- und Arbeitsgruppen der Schule Weinberg-Turner, Ziff. 3. Die betroffene Präsidentin oder der betroffene Präsident hat dagegen keine Vetomöglichkeit. Voraussetzung für die Abberufung ist ein gewöhnliches Mehr. Vorschriften über ein Zweidrittelsmehr finden sich nicht.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben zu dienen. Allfällige weitere Fragen in diesem Zusammenhang wären vom Präsidium der Kreisschulbehörde an den Rechtsdienst zu richten.

Freundliche Grüsse

Marc Burgherr

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Marc Burgherr 
Dr. iur., Rechtsanwalt
Departementssekretär

Schul- und Sportdepartement
der Stadt Zürich
Direktwahl +41 44 413 87 07

Traktanden Elternratssitzung 9.5.2022

Traktanden Delegiertensitzung Montag 9.5.2022, 19.30-21.30

  1. 19.30-19.45 Update Planung Sommerfest (Barbara)
  2. 19.45-20.00 Update Schülergarten (Fabienne)
  3. 20.00-20.15 Update Schulwegs- und Verkehrssicherheit 
  4. 20.15-20.30 Update Lesenacht -> neues Datum finden (Veronika)
  5. 20.30-20.45 Update Elternbildung (Zeno)
  6. 20.45-21.15 Diskussion Anliegen der Eltern
  7. 21.15 Ende der offiziellen Sitzung
  8. 21.15-21.30 informelles Networking unter den Eltern und der Schulleitung